Den Knopf im Ohr darf jeder nutzen.   Anmeldung der Marke Knopf im Ohr Das weltbekannte Traditionsunternehmen Steiff (Margarete Steiff GmbH), dass vor allem älteren Generationen für die berühmten Teddybären bekannt ist...

Gegen die beim DPMA eingetragene Wort-/Bildmarke „Hl. Hildegard“ wurde die Löschung wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhindernisse gemäß den  §§ 54, 50 I MarkenG i. V. m. § 8 II Nr. 5, 9 MarkenG...

von RA Tilo Dinter, LL.M. oec.int. Anmeldung der Positionsmarke „rote Schnürsenkelenden“ Die Think Schuhwerk GmbH scheitert bislang mit der Anmeldung roter Schnürsenkelenden als Gemeinschaftsmarke (EU-Marke) nach der so...

Der Buchstabe "M" ist als Marke für Sportwagen unterscheidungskräftig und nicht freihaltebedürftig. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Anmeldung des Wortzeichens "M" als Markenbezeichnung für Waren...

1. Die Vokalfolge hat bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr von Markenbezeichnungen keine schwerwiegende Bedeutung. 2.Bedeutungsgehalt und unterschiedliche Aussprache können die Verweckslungsgefahr reduzieren. Gegen die für...

Im Oktober 2006 meldete die riha Richard Hartinger Getränke GmbH & Co. KG beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, HABM, eine Gemeinschaftsmarke in Form eines Bildzeichens an, das den Schriftzug „Vital&Fit“ enthält....

Im August 2004 meldete die Tequila  Cuervo, SA de CV, beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, HABM, eine Gemeinschaftsmarke in Form des Schrift- und Bildzeichens „Tequila Matador“ an. Für diese Marke wurden die Waren der...

EuG, Urt. v. 21.09.2012, T-278/10 - Westerngold zum Markenrecht: Erhebliche begriffliche Unterschiede neutralisieren bildliche und klangliche Ähnlichkeit von Marken Im August 2006 meldete die Lidl Stiftung & Co. KG beim Harmonisierungsamt...

EuG, Urt. v. 19.09.2012 – Stoffkaromuster zum Markenrecht: Karomuster, die nicht von der branchenüblichen Norm abweichen, sind nicht eintragungsfähig Im Juli 2009 meldete die V. Fraas GmbH beim Harmonisierungsamt für den...

EuGH, Urt. v. 06.09.2012, C-96/11 P - Form einer Schokoladenmaus: Die Form einer Schokoladenmaus ist nicht als Marke eintragungsfähig, wenn Ware und Form der Marke sich nicht unterscheiden Im Juni 2005 meldete die August Storck KG beim...